TTIP Demo

Pressemitteilung vom 13. Oktober 2015

 

Der Trägerkreis der Demonstration “TTIP und CETA stoppen!” distanziert sich aufs Schärfste von Darstellung einer Guillotine

“Widerwärtig und menschenverachtend”

 

Der Trägerkreis der Demonstration „TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel“ distanziert sich aufs Schärfste von der Darstellung einer Guillotine, die von einem der Demonstrationsteilnehmer mitgeführt wurde. Die Darstellung ist widerwärtig und menschenverachtend und hat rein gar nichts mit den Zielen der Demonstration zu tun.

 

Pressekontakt für den Trägerkreis:

Jörg Haas

Pressesprecher Campact e.V.

presse(at)campact.de

Tel. 0152-22888799

Gemeinsame Pressemitteilung vom 10. Oktober 2015


Demonstration in Berlin: Etwa 250.000 fordern "Stoppt TTIP und CETA - Für einen gerechten Welthandel"


Berlin: Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben heute etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis.


"Heute ist ein großer Tag für die Demokratie“, erklärten die Organisatoren. Von der Demonstration gehe eine klare Botschaft aus: „Wir stehen auf gegen TTIP und CETA. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie und gehen für gerechten Handel auf die Straße. Die Verhandlungen zu TTIP auf Grundlage des jetzigen Mandates müssen gestoppt werden. Der vorliegende CETA-Vertrag darf so nicht ratifiziert werden“, hieß es weiter.


Auf der Berliner Kundgebung forderten Redner die EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag und die anderen EU-Mitgliedsstaaten auf, die Forderung der Demonstranten aufzugreifen. Internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Sie dürften sich nicht an Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von Arbeitnehmerrechten, sowie von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel könnten ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden.


Von 25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein bunter Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten und Fahnen vom Hauptbahnhof, am Reichstagsgebäude vorbei bis zur Siegessäule. Bei der Schlusskundgebung sprachen u.a. Reiner Hoffmann (DGB-Vorsitzender), Gesine Schwan (Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform), Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, BUND), Christian Höppner (Präsident des Deutschen Kulturrates) sowie Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes).


Ein breites Bündnis von mehr als 170 Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen hatte zur Demonstration aufgerufen: Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Kultur, Bürger- und Verbraucherrechte und Gewerkschaften. Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, der WWF und die NaturFreunde Deutschlands.


Bereits am Mittwoch wurden der EU-Kommission mehr als drei Millionen Unterschriften übergeben, die im letzten Jahr europaweit gegen TTIP und CETA gesammelt worden waren. Die Unterschriftensammlung erfolgte im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP". Sie war eigenständig organisiert worden, nachdem die EU-Kommission eine offizielle Europäische Bürgerinitiative abgelehnt hatte. Mit drei Millionen Unterschriften hat "Stop TTIP" mehr Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative.


Statements von Vertreter/innen aus dem Bündnis finden Sie im Internet unter:

www.ttip-demo.de/presse/


Den Aufruf zur Demonstration finden Sie im Internet unter:

www.ttip-demo.de/home/aufruf/


Den Trägerkreis der Demonstration finden Sie im Internet unter::

www.ttip-demo.de/home/netzwerk/


Die Pressekontakte des Bündnisses:

http://ttip-demo.de/fileadmin/download/Presse/pressekontakte.pdf



Kontakt:

TTIP-Demo-Büro

Jörn Alexander

(Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)

Tel: 030 810560256 /// 0178 5434223

Email: j.alexander@ttip-demo.de


Pressemitteilung
Demo-Bündnis "TTIP & CETA stoppen!"
Berlin, 7. Oktober 2015


  • Mit 600 Bussen und fünf Sonderzügen zur TTIP-Demo in Berlin
  • Organisatoren erwarten deutlich mehr als 50.000 Teilnehmer / Prominente Redner bei Kundgebung



Die Mobilisierung für die Demonstration "TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!" am Samstag in Berlin läuft auf Hochtouren. Wie die Organisatoren am heutigen Mittwoch in Berlin mitteilten, erwarten sie weit über 50.000  Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet zu den Protesten. 600 Busse bringen die Demonstrationsteilnehmer in die Hauptstadt. Zudem starten fünf Sonderzüge aus verschiedenen Ecken des Landes: Aachen, Mönchengladbach, Frankfurt am Main, Stuttgart und München.

Organisiert wird die Demonstration von einem breiten Bündnis aus über 30 Umwelt-, Sozial-, Kultur- und Verbraucherverbänden, Aktivistennetzwerken, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen. Zum Trägerkreis gehören etwa der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, Foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, WWF und die NaturFreunde Deutschlands. Insgesamt rufen 170 Organisationen zu den Protesten auf. Auch mehr als 11.000 Personen haben den Demo-Aufruf unterzeichnet.

Sie alle fordern, die Verhandlungen mit den USA für TTIP zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA nicht zu ratifizieren, da beide Abkommen demokratische Rechte aushöhlen sowie ökologische und soziale Standards absenken würden. Das Bündnis und die Unterstützer des Aufrufs setzen sich für einen gerechten Welthandel ein.

Wie groß europaweit der Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada ist, zeigt auch das Ergebnis der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP", die am gestrigen Dienstag nach einem Jahr zu Ende gegangen ist und von drei Millionen Menschen unterschrieben wurde.

Die Auftaktkundgebung am Samstag beginnt um 11 Uhr am Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof; der Protestzug setzt sich um 12 Uhr in Bewegung. Die knapp fünf Kilometer lange Route führt über die Friedrichstraße und am Bundestag vorbei zur Siegessäule am Großen Stern, wo ab 14.30 Uhr die Abschlusskundgebung läuft. Prominente Redner sind Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Kulturrats-Präsident Christian Höppner, der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger und Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband.



Ablauf und organisatorische Hinweise für Medienvertreter/innen:
ttip-demo.de/presse/presse-info-1010/

Statements der Sprecher/innen bei der heutigen Pressekonferenz:
ttip-demo.de/presse/

Bildaktion vor dem Brandenburger Tor (Pressefotos):
ttip-demo.de/presse/pressefotos/

 

Pressekontakte:


Pressekontakt Demo-Bündnis
Jörn Alexander
j.alexander@ttip-demo.de
+49 178 543 42 23
+49 30 810 560 256

attac
Frauke Distelrath
presse@attac.de
+49 69 - 900 281 42
+49 151 - 614 102 68

BUND
Rüdiger Rosenthal
ruediger.rosenthal@bund.net
+ 49 30 - 275 86 - 425

Campact
Jörg Haas
haas@campact.de
+ 49 4231 - 957 590

DGB
Marion Knappe
marion.knappe@dgb.de
+ 49 30 - 24 060 583
+ 49 160 - 88 34 510

NaturFreunde Deutschlands
Uwe Hiksch
uwe.hiksch@t-online.de
+49 17662015902

 

>>>download Pressemitteilung

>>>download Statements des Podiums

25. August 2015 Gemeinsame Pressemitteilung



Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert:

TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“


Gewerkschaften, Verbände und Kulturschaffende rufen gemeinsam zu einer Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin auf


  • Über 30 Verbände und Organisationen beteiligt

  • Bündnis: „TTIP und CETA hätten negative Auswirkungen auf viele Lebensbereiche“


Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis von über 30 Organisationen fordert aus Anlass einer für den 10. Oktober in Berlin geplanten Großdemonstration den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada. „Mit den demokratiegefährdenden und intransparent verhandelten Abkommen TTIP und CETA drohen negative Auswirkungen auf viele Bereiche des täglichen Lebens“, erklärten Vertreter des Bündnisses „TTIP & CETA stoppen!“ bei einer Pressekonferenz in Berlin. Vor diesem Hintergrund haben sich Gewerkschaften und Organisationen aus den Bereichen Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Bürger- und Verbraucherrechte sowie Kultur zusammengeschlossen, um mit der Demonstration ein deutliches Zeichen an die Politik zu senden.

Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), erklärte: „TTIP und CETA sind trojanische Pferde, damit geraten Umwelt- und Verbraucherschutzstandards unter die Räder. Der Text des CETA-Abkommens belegt: Das in der EU geltende Vorsorgeprinzip im Verbraucherschutz und die EU-Gesetzgebung zur Gentechnik werden ausgehebelt. Deshalb müssen CETA und TTIP gestoppt werden.“

Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die Welt, sagte: „TTIP ist auch ein Versuch, dem Welthandel die Regeln der reichen Industriestaaten aufzudrücken. Ärmere Länder haben keine Chance, ihre Interessen geltend zu machen. TTIP setzt Standards – aber nicht für Menschenrechte, Arbeits- und Umwelt-Standards, sondern zur Absicherung der Wettbewerbsvorteile von EU und USA.“

Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, erklärte: „TTIP, CETA & Co. bedrohen die kulturelle Vielfalt. Es geht um den Erhalt der Buchpreisbindung, um die Möglichkeit, auch in der Zukunft mit öffentlichen Mitteln Kultureinrichtungen zu finanzieren, um die weitere Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um die Vielfalt der kulturwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland. Für den Kulturbereich ist TTIP keine politische Petitesse, sondern eine Frage der Existenz.“

Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied, sagte: „Eine Verbesserung von Arbeitnehmer- und Sozialstandards – das meinen wir, wenn wir von fairem Welthandel und gerechter Globalisierung sprechen. Daraus kann aber nichts werden, wenn TTIP und CETA zwar schöne Worte zu Arbeitnehmerrechten enthalten, aber keinerlei Sanktionen bei Verstößen vorgesehen sind. Wenn wir heute nicht für unsere Rechte eintreten, werden vielleicht Morgen Errungenschaften des Sozialstaats zur Disposition gestellt.“

Mit dem gemeinsamen Aufruf fordert das Bündnis eine alternative Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Mit TTIP und CETA drohe die Gefahr, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt werden, heißt es in dem Aufruf. In den Abkommen werde der Wert des Freihandels über ökologische und soziale Standards gestellt und die Chance vertan, die Globalisierung fair zu gestalten.

 

Weitere Statements von Vertreter/innen aus dem Bündnis finden sie im Internet unter:

www.ttip-demo.de/presse/

 

Den Aufruf zur Demonstration finden Sie im Internet unter:

www.ttip-demo.de/home/aufruf/


Kontakt:

 

TTIP-Demo-Büro

Jörn Alexander

(Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)

Tel: 030 810560256 /// 0178 5434223

Email: j.alexander@ttip-demo.de

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Die Presseankündigung als PDF:  download

Die Statements des Podiums der Pressekonferenz vom 25. August als PDF: download 

11. Juni 2015 Gemeinsame Presseankündigung

 

Neues Bündnis kündigt unter dem Motto „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ eine Großdemonstration für den Herbst an

 

  • Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin
  • Aufruf eines außergewöhnlich breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis
  • Beteiligung des DGB

 

 

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Das Bündnis reicht von der globalisierungskritischen Organisation Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF.
Insgesamt gehören 16 Organisationen dem Trägerkreis an. Sie rufen gemeinsam für den 10. Oktober 2015 zu einer Großdemonstration nach Berlin auf.


Mit dem gemeinsamen Aufruf fordern die beteiligten Verbände und Organisationen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Sie treten für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie kritisieren, dass mit TTIP und CETA die falschen Lehren aus der Finanzkrise gezogen werden. Der Wert des Freihandels werde „über die Werte von ökologischen und sozialen Regeln gestellt“, dies sei die „falsche Richtung“. Weiter heisst es: "Beide Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln".


Zum Abschluss des G7-Gipfels hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, die Verhandlungen zu TTIP schnell zum Abschluss zu bringen. Die im Trägerkreis der Demonstration zusammengeschlossenen Verbände kündigen nun an, die Debatte um die Freihandelsabkommen intensiv in die Gesellschaft zu tragen.


Interessierte Einzelpersonen und Organisationen können sich ab sofort auf der Homepage des
Bündnisses als Unterstützer/innen registrieren lassen. Am 10. Oktober 2015 findet eine
Großdemonstration in Berlin statt. Details unter: www.ttip-demo.de


Folgende Verbände und Organisationen sind Teil des Trägerkreises der Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin:
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) | Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (Abl) | Attac Deutschland | Brot für die Welt | Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) | Campact | Der Paritätische Gesamtverband | Deutscher Kulturrat | Foodwatch | Greenpeace | Mehr Demokratie | NaturFreunde Deutschland | Naturschutzbund Deutschland (NABU) | OXFAM | Umweltinstitut München | WWF


Der Aufruf zur Demonstration: www.ttip-demo.de/home/aufruf/

 

Kontakt: TTIP-Demo-Büro

Jörn Alexander (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810560256
Email: j.alexander@ttip-demo.de

Esther Hanauer (Koordination)
Tel: 030 810560257
Email: hanauer@ttip-demo.de